„Das ist wie Hoyerswerda“ – Die neuen Anschläge und ihre deutsche Geschichte

Hoyerswerda 1991, Bild: picture-alliance/dpa

In der Nacht vom 11. auf den 12. Dezember wird in München ein deutsch-türkisches Ehepaar rassistisch beledigt und verprügelt und im Raum Nürnberg brennen drei zukünftige Asylbewerber-Unterkünfte. Deutschland hat in Zeiten von PEGIDA und HoGeSa ein unbeschreibliches Problem mit Rechten. Mal wieder.

von Sammy Khamis

„Wir haben am Dienstag darüber gesprochen, und zwei Tage später ist es in Bayern passiert: Die Anschläge von Mölln und Solingen und die Pogrome von Rostock Lichtenhagen und Hoyerswerda wiederholen sich gerade“, sagt Kutlu Yurtseven am Telefon. Damals standen Hunderte vor Flüchtlingsunterkünften und brüllten rassistische Slogans – es waren Nazis und Rechtsradikale, aber auch damals schon besorgte Bürger.

München, Nürnberg, Hannover heute – damals Mölln, Hoyerswerda, Lichtenhagen

Am Dienstag habe ich mit Kutlu Yurtseven, Rapper der legendären Microphone Mafia und Streetworker, im Zündfunk telefoniert. Es ging eigentlich um PEGIDA, die „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes.“ Als ich Kutlu Freitagmittag erneut anrufe, weiß er sofort, um was es geht: die Übergriffe in Bayern und in Hannover. In Nürnberg brannten noch unbewohnte Unterkünfte für Asylsuchende. Die Message aber ist klar: Wenn die Unterkünfte bezogen werden, brennen sie wieder.

Am Telefon klingt Kutlu ruhig. Er ist nicht überrascht von dem, was in München und Nürnberg passiert ist. Klar, es ist auch die Zeit von PEGIDA. Jeden Montag demonstrieren sie in zahlreichen deutschen Städten gegen die Islamisierung Europas. Auch wenn sie mittlerweile in einem Positionspapier betonen, dass sie nicht gegen Muslime an sich seien: Bei den Aufmärschen sind von besorgten Bürgern über Islamfeinde bis hin zu rechten Hooligans und Rechtsradikalen alle Gruppen des rechts-konservativen bis rechtsextremen Spektrums versammelt.

Und auch Äußerungen des Thüringer Innenministers (verstärkt gegen straffällige Asylbewerber vorzugehen) oder die CSU-Forderung (mittlerweile „Empfehlung“), zu Hause Deutsch zu sprechen, bedienen ausländerfeindliche Klischees. Deutschland rechts außen.

„Und heute frage ich mich, wie nach 22, 23 Jahren die Menschen immer noch nichts gelernt haben.“ Diese Menschen sind für Kutlu Politiker, die Verständnis für PEGIDA haben und dadurch den Rechtsruck in Deutschland beschleunigen. Als 1993 die Asylbewerberheime brannten, herrschte eine Stimmung, an die sich der Soziologe Vassilis Tsianos auch als potentiell Betroffener erinnert:

„Ich stand unter Schock. Ich hatte ein offenes Ticket nach Athen und ich hatte auch immer einen gepackten Koffer neben meiner Wohnungstür.“ Vassilis Tsianos sei aus dieser Zeit gestärkt herausgekommen. Damals habe er erfahren, was die Zivilgesellschaft an Solidarität leisten kann. Und auch die „Schwarzköpfe“ [so nennt Vassilis Menschen mit Migrationshintergrund] haben sich in der Zeit empowered: Mit Kanak Attack ist die Idee eines neuen, migrantischen Deutschlands intellektuell und spielerisch in Angriff genommen worden in Musik, Wissenschaft und Politik. Und auch Rassismus war wieder Thema in Deutschland, vor allem Dank Vassilis Tsianos und den Leuten von Kanak Attack. Bis dahin war Rassismus gleichbedeutend mit Nationalsozialismus. Als ich ihn im Januar 2014 treffe, meint er rückblickend:

„Das Verhältnis von Deutsch, Weiß und Mittelschicht ist heute anders. Migranten findet man heute in jedem Bereich der Gesellschaft. Vom Kriminellen bis zum Bundestag. Das macht vielen sogenannten Biodeutschen Angst. Aber ich muss sagen: Die deutsche Gesellschaft hat aus der Zeit der Pogrome in den 90ern viel gelernt.“

Eigentlich.

Rassismus und Fremdenfeindlichkeit – fast wie 1993

Wie Kutlu Yurtseven weiß auch Vassilis: Rassismus ist Alltag in Deutschland. Beide haben es erfahren, und beide waren sich sicher, dass offene Fremdenfeindlichkeit in in Deutschland nicht mehr Fuß fassen wird. In den letzten zehn Jahren gab es unzählige rassistische Übergriffe. Aber dann kam Pegida, mit ihrer Fremdenfeindlichkeit im bürgerlichen Gewand; dann kam der Münchner Viktualienmarkt, wo ein Ehepaar sich „Deutsche Hure, machst rum mit einem Türken!“ anhören musste, bevor das Paar verdroschen wurde; dann kam Vorra, wo zukünftige Asylunterkünfte angezündet wurden.

Heute heißt Fremdenfeindlichkeit gerne „Angst vor Islamisierung“ oder „Deutschland kann nicht das Sozialamt der Welt sein“. Diese Begriffe wabern zwischen der extremen Rechten und dem bürgerlichen Spektrum hin und her. Und sie radikalisieren ganz offensichtlich.

„Zwischen dem Nationalsozialistischen Untergrund und den Pogromen und Brandanschlägen Anfang der 90er liegen 10 bis 15 Jahre“, sagt Kutlu Yurtseven. „In der Zeit konnte sich der NSU entwickeln. Damals waren es vor allem Rechtsradikale, die Anschläge verübten. Heute kommen die Stimmung und die Gedanken in der Mitte an. Wir müssen uns also warm anziehen.“

Kutlu Yurtseven ist sensibilisiert. 2004 hat er auch schon in Köln gewohnt, in der Keup-Straße. Dem Ort, an dem der NSU seine Nagelbombe zündete. Kutlu hat sich, genau wie Vassilis Tsianos, immer wieder überlegt, Deutschland zu verlassen. Die unsäglichen Fragen, woher man kommt, wieso man so gut Deutsch spricht – sie können einem schnell zu viel werden. Aber Kutlu bleibt in Deutschland und versucht aufzuklären – mit Rap, mit Schulunterricht.

Heute rappt Kutlu immer noch: gegen Ausländerhass, gegen Diskriminierung jeder Art. Eigentlich dachte Kutlu, dass Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung spätestens Anfang der 2000er Jahre Vergangenheit sein würden und seine zwei Kinder in einem anderen Deutschland aufwachsen könnten. Dass in Deutschland, drei Jahre nach Bekanntwerden des NSU, Asylbewerberunterkünfte brennen und Menschen zusammengeschlagen werden, weil sie einen Türken geheiratet haben, das hätte er niemals gedacht: „Und wenn du dann denkst, die Leute haben es endlich gecheckt: Sie müssen genauer hingucken. Dann kommen die ganzen Demos, bei denen gesagt wird: Wir sind gar keine Nazis. Aber wenn, wie bei HoGeSa, die Demo mit Deutschland den Deutschen, Ausländer raus beginnt, dann sind die Rechten mit dabei.“

Für Relativierungen haben gerade die Zeugen von Hoyerswerda oder Rostock kein Verständnis. Erst recht nicht, wenn Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier beim CDU Parteitag in Köln abwiegelt: „Weder für noch gegen diese Demonstrationen [der PEGIDA] aufzurufen halte ich für besonders hilfreich.“

Deutschlands Problem mit Rechts, das Verschweigen rassistisch motivierter Gewalttaten seit 1990, das Beharren auf Einzeltäter-Theorien, das alte Spiel aus dem Opfer einen Täter zu machen (beim NSU, oder à la Hätten sie sich mal besser integriert) verdeutlicht, wo in Deutschland rechtes Denken anfängt: in einer sehr fragilen Mitte. Und es verdeutlicht auch, wo es aufhört: in einem gut vernetzten rechtsradikalen Netzwerk.

Nachtrag: Nachdem der Artikel am Freitag 12. Dezember online ging, hat der Autor noch den Penzberger Imam Benjamin Idriz zu seiner Sicht auf die aktuellen Übergriffe befragt.

 

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  1. „In der Nacht vom 11. auf den 12. Dezember wird in München ein deutsch-türkisches Ehepaar rassistisch beledigt und verprügelt“…

    Das stimmt nicht; es ist schon am 6.11. passiert, wurde aber komischerweise erst in der Nacht vom 11. auf den 12. veröffentlicht!!

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