#failoftheweek: Warum Trump & Co. unbedingt „souverän“ sein wollen

Für den US-Präsidenten Donald Trump gibt es immer noch Premieren. Diese Woche hat er zum ersten Mal vor den Vereinten Nationen in New York gesprochen – und Nordkorea mit völliger Zerstörung gedroht, sollte Kim Jong-un sein Atomprogramm nicht einstellen. Soweit so plakativ. Unserem Autor Christian Schiffer ist in dieser Rede aber noch etwas anderes aufgefallen.

NEW YORK, USA - SEPTEMBER 21: US President Donald Trump is seen during his meeting with Turkish President Recep Tayyip Erdogan (not seen), at Lotte Hotel in New York, United States on September 21, 2017. World leaders gathered in New York for the 72nd Session of the UN General Assembly. Volkan Furuncu / Anadolu Agency |

„Rocketman“, Raketenmann, so nannte der amtierende US-Präsident den nordkoreanischen Machtinhaber Kim Jong-un in seiner Rede vor der UN. Da war er also wieder, Bizarro-Trump, bei dem Weltpolitik eben manchmal klingt wie ein Elton John-Song. Ansonsten ging es in seiner Rede noch um Venezuela, Iran und America First und immer wieder fiel dabei ein ganz bestimmter Begriff.

Hätte man bei Trumps Rede jedes Mal einen Schnaps getrunken, sobald die Worte „souverän“ oder „Souveränität“ zu hören waren, wäre man nach wenigen Minuten bewusstlos unter dem Tisch gelegen. Ganze 21 mal sprach Trump sie aus, immer wieder ging es um die Souveränität der Nationalstaaten. Zum Vergleich: Das Wort „Frieden“ fiel in der Rede nur 15-mal, „Freiheit“ nur neun Mal, „Demokratie“ mickrige vier Mal. Sogar politische Gassenhauer wie „Terror“ beziehungsweise „Terroristen“ kamen in der Rede weit seltener vor als „Souveränität“ – ein Wort übrigens, das Barack Obama 2009 in seiner Rede vor der UN gerade einmal ein einziges Mal in den Mund nahm.

Souveränität – in Abgrenzung wovon?

„Souveränität“ ist neben „Widerstand“ vermutlich gerade das wichtigste Buzzwort von Rechten und Verschwörungstheoretikern – und zwar nicht nur in den USA: Hierzulande behaupten beispielsweise Xavier Naidoo und die sogenannten Reichsbürger, dass Deutschland kein souveränes Land sei. Ahnliches steht in einer Email aus dem Jahr 2013, die der AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel zugeschrieben wird.

Alice Weidel, die Spitzenkandidatin der Partei Alternative für Deutschland (AfD) für die Bundestagswahl, äußert sich am 18.09.2017 bei einer Pressekonferenz in Berlin zu den Themen Zuwanderung und Kriminalität. Foto: Kay Nietfeld/dpa | Verwendung weltweit

Alice Weidel. Ja, wir wundern uns auch.

Und dann gibt es natürlich auch noch „Compact“, das selbsternannte Magazin für Souveränität, das im November eine „Konferenz für Souveränität“ veranstaltet. Es ist bereits das sechste Treffen dieser Art. Wer die Souveränität Deutschlands einschränkt, ist hierzulande dann auch immer schnell klar: Die USA, die Siegermächte, die Alliierten oder andere finstere Mächte, die Deutschland einfach nicht frei sein lassen wollen. Was für eine krude Vorstellung. Vor allem in einer Zeit, in der Deutschland wohl so viel Einfluss auf Europa und die Welt hat, wie wohl selten zuvor.

Was bedeutet Souveränität eigentlich – und wenn ja, wie viele?

Doch um krude Vorstellungen zu begründen, dazu eignet sich ein Wörtchen wie „Souveränität“ ganz hervorragend. Denn Souveränität, das hört sich so schön nach einem Pro-Seminar der Politikwissenschaft an, nach Hobbes, Bodin und nach Rousseau. Dabei heißt Souveränität im Kern lediglich, dass ein Staat über sich selbst bestimmen kann.

Natürlich, in der Praxis wird das Souveränitätsprinzip auf vielfache Art unterlaufen. Es gibt internationale Institutionen, internationale Gerichtshöfe, bilaterale Abkommen, grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Das kann man als Fortschritt sehen, Trump und die ganzen Souveränitätsfetischisten sehen darin aber eine Gefahr. Dabei ist doch das Kreisen um sich selbst, das Zurückziehen auf die eigene Scholle und nationale Kraftmeierei am Ende doch vor allem eines: Ziemlich unsouverän.

 

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